Zollrecht Aktuell

Zollrecht – Schlosser Aktuell

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Bei der Einfuhr von Waren kommt es in finanzieller Hinsicht natürlich immer darauf an, wie die Einfuhrabgaben berechnet werden. Grundlage hierfür ist der Zollkodex der Europäischen Union mit seinen Durchführungsvorschriften. Dort muss man ganz genau schauen, wie die einzuführende Ware einzureihen ist. Das Finanzgericht Hamburg hatte nun über die Tarifierung von verschiedenen Elektrostimulationsgeräten zu entscheiden. […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: April 1, 2020, 5:00 am
Das Finanzgericht Düsseldorf hat aktuell entschieden, dass zu entrichtende Einfuhrabgabenbeträge für eingeführte Veredelungserzeugnisse unter Hinzurechnung der Beförderungskosten zu ermitteln sind. In dem entschiedenen Fall hatte das beklagte Hauptzollamt der Klägerin einen passiven Veredelungsverkehr bewilligt. Die Klägerin vertrat in der Folge nach dem Beginn der vollständigen Anwendbarkeit der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: February 13, 2020, 6:00 am
Es ist ja seit Jahren wieder in Mode gekommen, die Ermittlungsbehörden mit immer mehr Eingriffsrechten auszustatten, wobei immer die Frage ist, ob diese Ausweitungen nicht die Grundrechte aller Bürger zu sehr aushöhlen. Nun fand im Bundestag eine Anhörung zu der geplanten Neuregelung des Zollfahndungsdienstes statt. Die Zusammenfassung dieser Anhörung lautet wie folgt: Die betroffene Verwaltung […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: November 27, 2019, 6:00 am
Der Bundesfinanzhof hatte aktuell darüber zu entscheiden, wie Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden zollrechtlich einzureihen sind. Der Streit ging um die Frage, ob Einlegesohlen auch dann umsatzsteuerrechtlich begünstigt sind, wenn sie ihre Korrekturwirkung lediglich während des Tragens entfalten. Der Bundesfinanzhof hat nun – anders als das Finanzgericht Baden-Württemberg1 – entschieden, dass dies der Fall ist […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: July 10, 2019, 5:00 am
Waren aus der zollamtlichen Überwachung zu entziehen, ist nie eine gute Idee. Der Bundesfinanzhof hatte nun darüber zu entscheiden, wer Zollschuldner wird, wenn vorübergehend verwahrte Waren auf dem Weg zum Zollamt der zollamtlichen Überwachung entzogen werden. Nach Auffassung des Bundesfinanzhofs wird in einem solchen Fall Zollschuldner nach Art. 203 Abs. 3 Anstrich 4 ZK diejenige […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: September 18, 2018, 5:00 am
Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil, in dem es um die Höhe der Einfuhrabgaben ging, zur Abgrenzung zwischen einem Videogerät und einem Modul für die Videoaufzeichnung und der zolltariflichen Bedeutung geäussert. Worum ging es? Die Klägerin meldete beim Zollamt A-Stadt des Beklagten Speichermodule aus Taiwan unter der Unterposition 8521 90 […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: April 27, 2018, 5:00 am
Lohnt es sich überhaupt, gegen Bescheide des Finanzamt oder des Hauptzollamts vorzugehen? Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich da aktuell deutlich positioniert: In 45 % aller Klageverfahren erwirkten die Kläger eine Änderung des angefochtenen Steuer-, Zoll- oder Kindergeldbescheids. Damit zeigte sich einmal mehr, dass sich der Weg zum Finanzgericht für die betroffenen Bürger und Unternehmen lohnen […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: January 23, 2018, 6:00 am
Die Polizei hat Verdeckte Ermittler und V-Leute. Ausserdem gibt es den Verfassungsschutz, der entsprechende Quellen nutzt. Die Fraktion „Die Linke“ hat nun angefragt, wie es um den Einsatz von entsprechenden Ermittlern beim Zoll aussieht1. Erwartungsgemäß hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass der Zoll Informanten beziehungsweise Vertrauenspersonen nutzt2. Öffentliche Angaben zur Zahl der eingesetzten Informanten will die […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: January 12, 2018, 6:00 am
Fast pünktlich zur Weihnachtszeit hat der Bundesfinanzhof nun zu Jahresbeginn eine thematisch passende Entscheidung veröffentlicht. Handelt es sich bei einem Adventskalender mit Elektronikbauteilen um ein Baukastenspielzeug und hat diese Einstufung zur Voraussetzung, dass ein „variantenreiches freies Spiel“ ermöglicht wird? Diese Einreihung ist wichtig für die Höhe der Einfuhrabgaben. Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass es sich […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: January 8, 2018, 6:00 am
Seit dem 01.05.2016 ist der Unionszollkodex in Kraft. Wie ist es zu beurteilen, wenn eine finanzgerichtliche Entscheidung nach diesem Datum ergangen ist, die Ausgangsentscheidung des Hauptzollamtes, also die angefochtene Entscheidung noch unter Geltung des alten Zollkodex ergangen ist? Der Bundesfinanzhof hat zu dieser Frage nun entschieden, dass eine rückwirkende Anwendung materiell-rechtlicher Vorschriften des Unionszollkodex (UZK) nicht […]
Author: RA Wolfram Schlosser
Posted: October 16, 2017, 5:00 am